AGB

Allgemeines
Diese Bedingungen sind maßgebend für sämtliche Angebote und Auftragsannahmen sowie für alle Leistungen durch uns; sie gelten auch für sämtliche künftigen Geschäftsbeziehungen zwischen uns und dem Käufer.Bei Widersprüchen mit Bedingungen des Käufers haben unsere Bedingungen solange Vorrang, als nicht abweichende Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien für einen bestimmten Auftrag schriftlich festgelegt werden. Mit Annahme der Ware verzichtet der Käufer auf die Anwendung seiner Bedingungen, auch wenn diese Ausschließlichkeit beanspruchen. Bei laufender Geschäftsverbindung liegen diese Bedingungen den Einzelverträgen stets zugrunde, auch wenn der Käufer der Ware nicht ausdrücklich auf sie hingewiesen wurde. Änderungen dieser Bedingungen oder mündliche Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. Werden einzelne der nachfolgenden Bestimmungen vertraglich abgeändert oder sind einzelne Bestimmungen unwirksam, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Preise , Zahlungsbedingungen
Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Unsere Rechnungen sind innerhalb 30 Tagen netto ohne Abzug zu bezahlen. Bei Zahlung innerhalb 10 Tagen gewähren wir 2% Skonto. Bei verspäteter Zahlung werden bankübliche Verzugszinsen berechnet. Der Käufer ist nicht berechtigt gegen die Kaufpreisforderung aufzurechnen oder ein Zahlungsbehaltungsrecht geltend zu machen. Tritt nach Vertragsabschluß eine Verschlechterung der Zahlungsfähigkeit des Käufers ein oder kommt der Käufer mit irgendwelchen Zahlungen in Verzug, so sind wir berechtigt Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zu verlangen sowie alle offenstehenden Forderungen für sofort fällig zu erklären, auch wenn andere Zahlungsbedingungen vereinbart sind. Kommt der Käufer unserem Verlangen nicht unverzüglich nach, so sind wir berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.

Lieferung
Die von uns angegebenen Liefertermine sind grundsätzlich unverbindlich.

Versand
Unsere Ware wird auch bei frachtfreier Lieferung auf Gefahr des Käufers versandt. Bei Bestellungen über netto Euro 100 liefern wir Frei Haus innerhalb Deutschlands.

Versicherung
Versicherung gegen Schäden aller Art erfolgen nur auf ausdrücklichen Wunsch des Käufers und auf dessen Rechnung.

Gewährleistung, Schadensersatz
Bei der Beschreibung unserer Erzeugnisse und Ihrer Anwendungsmöglichkeiten in Prospekten, Verarbeitungshinweisen und ähnlichen Informationsschriften handelt es sich nicht um die Zusicherung bestimmter Eigenschaften, sondern lediglich um unverbindliche Hinweise, die dem Käufer die Beurteilung unserer Erzeugnisse erleichtern sollen. Der Käufer hat sich rechtzeitig-möglichst vor einer endgültigen Bestellung-durch ausreichende Versuche zu überzeugen, daß sich der von Ihm gewünschte Erfolg mit unserern Erzeugnissen erzielen lässt.Beanstandungen der Ware müssen in jedem Fall vor Ihrer Verarbeitung unserer Geschäftsleitung schriftlich zugegangen sein; bei offensichtlichen Mängeln muß eine Beanstandung unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Eintreffen der Ware am Bestimmungsort erfolgen. Es ist uns Gelegenheit zu geben, die Beanstandung zu überprüfen. Rücksendungen der Ware werden nur bei Vorliegen unserer schriftlichen Einverständniserklärung entgegengenommen. Erfolgte die Beanstandung rechtzeitig und wird uns mangelhafte Beschaffung der Ware nachgewiesen, so erfolgt nach unserer Wahl entweder kostenlose Ersatzlieferung innerhalb einer
angemessenen Frist oder Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung). Weitergehende Gewährleistungsansprüche irgendwelcher Art, insbesondere Schadensersatzansprüche, sind ausgeschlossen. Eine Garantie für die mit unseren Erzeugnissen zu erzielenden Ergebnisse können wir ebensowenig übernehmen wie die Gewähr, daß Schutzrechte Dritter nicht verletzt werden. Sonstige Schadensersatzansprüche des Käufers, gleich aus welchem Rechtsgrund (z. B. Ansprüche aus positiver Forderungsverletzung oder unerlaubter Handlung), sind ausgeschlossen, es sei denn, sie gehen nachweislich auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurück.

Eigentumsvorbehalt
Die von uns gelieferten Waren bleiben einschließlich der Verpackung solange unser Eigentum, bis der Käufer sämtliche Forderungen aus der Geschäftsverbindung erfüllt hat; sie dürfen während dieser Zeit nicht verpfändet oder Sicherungsübereignet werden. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf durch Verarbeitung oder Vermischung der Ware entstehende Erzeugnisse; es wird hiermit vereinbart, daß der Käufer diese Erzeugnisse für uns in Verwahrung nimmt. Verkauft der Käufer die Vorbehaltsware gleich in welchem Zustand weiter, so tritt er schon jetzt bis zur vollständigen Erfüllung seiner Verbindlichkeiten uns gegenüber alle aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen gegen seine Abnehmer mit sämtlichen Nebenrechnungen an uns ab. Die abgetretenen Forderungen dienen zu unserer Sicherung für sämtliche aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer gegen diesen bestehenden Forderungen. Wird die Vorbehaltsware vom Käufer zusammen mit anderen, uns nicht gehörenden Waren -– gleich in welchem Zustand – verkauft, so gilt die Abtretung der Kaufpreisforderung an uns nur in Höhe des Wertes (dem Käufer in Rechnung gestellter Preis) der Vorbehaltsware vereinbart, die mit den anderen Waren Gegenstand dieses Kaufvertrages oder Teil des Kaufgegenstandes ist. Bei Verbindung oder Vermischung mit Material, welches dem Käufer nicht gehört, erwerben wir stets Miteigentum an dem Fertigfabrikat zu dem Anteil, der sich aus dem Verhältnis des Wertes der von uns gelieferten Waren zum Wert des Fertigproduktes ergibt. Zugriffe Dritter auf die uns gehörenden Waren und Forderungen sind uns vom Käufer sofort mitzuteilen. Übersteigt der Wert der uns gegebenen Sicherheiten unsere Forderungen um insgesamt mehr als 25%, so sind wir auf Verlangen
des Käufers insoweit zur Freigabe verpflichtet.

Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort ist für beide Teile Freiburg/Brsg. Gerichtsstand sind die für Freiburg/Brsg. zuständigen Gerichte.